Heute startet das Komitee «JA zur Mobilität für alle» in den Abstimmungskampf für die Mobilitätsinitiative. Die Initiative stellt sicher, dass der Verkehr auf den Hauptachsen im Kanton Zürich fliesst – zum Nutzen aller, die auf Mobilität angewiesen sind: Pendlerinnen, Gewerbetreibende, ÖV-Nutzende und Rettungskräfte.
Wer mit dem Auto oder dem öffentlichen Verkehr unterwegs ist, will eines: Ankommen. Doch immer öfter herrscht auf Zürcher Hauptstrassen Stillstand. Künstliche Tempobeschränkungen bremsen den Verkehr aus. Die Folgen: Stockender Verkehr, Stress und Zeitverlust für Pendler, Gewerbe und ÖV.
Hier setzt die Mobilitätsinitiative an: Sie sorgt für einheitliche Regeln auf den Hauptstrassen und verhindert ideologische Verkehrsbehinderungen; Ausnahmen bei Schulhäusern oder gefährlichen Kreuzungen bleiben möglich.
Mauro Tuena, Nationalrat SVP, sagt: «Mit der Mobilitätsinitiative stellen wir sicher, dass der Verkehr in Zürich wieder fliesst.»
Marc Bourgeois, Kantonsrat FDP, betont: «Die Mobilitätsinitiative sichert Tempo 50 auf Hauptstrassen und stellt sich damit gegen ein flächendeckendes Tempo 30 – für alle, die mobil sein müssen.»
Weg frei für die Feuerwehr
In dicht besiedeltem Gebiet muss die Feuerwehr innerhalb von max. 10 Minuten nach Alarmierung mit einem Einsatzelement von mind. 10 Personen an der Einsatzstelle eintreffen. Tempo 30 verunmöglicht das zusehends.
Künstliche Tempobeschränkungen sowie ein Flickenteppich aus unterschiedlichen Temporegimes verzögern das Einrücken der Feuerwehrleute entscheidend. Beat Hirter, Präsident des kantonalen Feuerwehrverbands, sagt: «Es ist immer schwieriger, rechtzeitig am Einsatzort zu sein.» Die Mobilitätsinitiative stellt sicher, dass der Weg im Notfall frei ist und die Rettungskräfte schnell vor Ort sind.
Quartiere vor Ausweichverkehr schützen
Viele Wohnquartiere sind bereits tempoberuhigt. Das ist richtig und unbestritten. Hier sollen Kinder sicher spielen, Familien ruhig wohnen und Seniorinnen gefahrlos unterwegs sein können. Doch wenn der Verkehr auf Hauptstrassen mit Tempo 30 künstlich gebremst wird, weicht er in die Quartiere aus. Das bedeutet: Mehr Lärm, mehr Gefahren, weniger Lebensqualität.
Tina Deplazes, Kantonsrätin und Präsidentin Die Mitte Kanton Zürich, sagt: «Durch eine klare Trennung zwischen Durchgangsverkehr und Quartierstrassen schützt die Mobilitätsinitiative Quartiere vor Ausweichverkehr.»
Nein zu flächendeckend Tempo 30
Was heute in einzelnen Städten beginnt, droht zur Norm zu werden: Flächendeckend Tempo 30 – auch auf Hauptstrassen. Das bremst nicht nur Autos, sondern auch Busse, Trams und Rettungsfahrzeuge. Die Mobilitätsinitiative setzt hier ein klares Stoppsignal. Sie verhindert eine schleichende flächendeckende Temporeduktion und schützt damit die Leistungsfähigkeit unserer Verkehrsadern – für eine pragmatische und vernünftige Mobilitätspolitik, die alle Verkehrsteilnehmenden berücksichtigt.
Breite Allianz für eine pragmatische Verkehrspolitik
Neben den drei Parteien SVP, FDP und Die Mitte unterstützen auch der Regierungsrat, der Kantonsrat sowie etliche Verbände die Mobilitätsinitiative, darunter der TCS, der ACS, die Zürcher Handelskammer, der Hauseigentümerverband und der KMU- und Gewerbeverbandes Kanton Zürich (KGV). An der Medienkonferenz sprachen auch Thomas Hess, Geschäftsführer KGV, und die Gewerblerin Daniela Brauchli, Stv. Geschäftsführerin der Brauerei Uster Braukultur AG.
Thomas Hess sagt: «Das sich ausbreitende Tempo 30-Regime bremst das Gewerbe empfindlich aus. Denn nicht nur Getränkelieferanten sind auf fliessenden Verkehr angewiesen. Auch der Sanitär, der Maurer, die Gärtnerin oder die Bäckerin sind darauf angewiesen, dass sie auf Hauptachsen vorwärtskommen.»
Daniela Brauchli betont: «Würde auf Hauptachsen flächendeckend Tempo 30 gelten, kämen unsere Lieferwagen noch langsamer voran. Als Konsequenz müssten wir die Personalplanung anpassen oder wir könnten weniger Aufträge pro Tag ausführen.»
Kontakt
- Mauro Tuena, Nationalrat SVP, Co-Präsident des Abstimmungskomitees, 079 414 55 51
- Marc Bourgeois, Kantonsrat FDP, Präsident TCS Stadt Zürich, Co-Präsident des Abstimmungskomitees, 079 219 95 38
- Tina Deplazes, Kantonsrätin und Präsidentin Die Mitte Kanton Zürich, Co-Präsidentin des Abstimmungskomitees, 078 935 21 07